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Neue Studie:Gerade heute, am 03.12.2019, soll wieder ein Flieger von Deutschland nach Afghanistan gehen. Trotz Lebensgefahr schiebt die EU nach Afghanistan ab. Die medico-Partnerorganisation AHRDO hat die Lage von Abgeschobenen und Rückkehrer*innen vor Ort untersucht.
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Zu den Ländern, in die Geflüchtete auf gar keinen Fall abgeschoben werden dürfen, gehört, wie alle Welt weiß, Afghanistan. Bekanntlich hält das den deutschen Staat und andere EU-Länder nicht davon ab, unter offensichtlichem Bruch des Menschenrechts auch dorthin abzuschieben. Ihren Rechtsbruch sucht die Regierung durch die Fiktion zu legitimieren, nach der es im insgesamt unsicheren Afghanistan trotz allem „sichere Gebiete“ gäbe – die Hauptstadt Kabul etwa. Dass dort aktuell so viele Anschläge mit jeweils erschütternd vielen Toten verübt werden wie seit Jahren nicht mehr, Kabul also kein „sicherer“, sondern ein lebensgefährlicher Ort ist, kann die für diese Politik verantwortlichen Minister offensichtlich nicht beirren, im Gegenteil: zwangsweise Abschiebungen werden durch „freiwillige Rückkehren“ erweitert, die genauer besehen alles andere als freiwillig sind.
Hier geht’s zur Studie: https://www.medico.de/afghanistan-studie-17582/